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   BPatG, 08.03.2006 - 29 W (pat) 25/04   

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BPatG, 08.03.2006 - 29 W (pat) 25/04 (https://dejure.org/2006,26841)
BPatG, Entscheidung vom 08.03.2006 - 29 W (pat) 25/04 (https://dejure.org/2006,26841)
BPatG, Entscheidung vom 08. März 2006 - 29 W (pat) 25/04 (https://dejure.org/2006,26841)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (19)

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus BPatG, 08.03.2006 - 29 W (pat) 25/04
    Daneben sind alle Umstände zu berücksichtigen, die sich auf die Verwechslungsgefahr auswirken können, vor allem die Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 - SabÂl/Puma; GRUR Int. 1998, 875, 876 f. - Canon;… GRUR Int. 2000, 899 - Adidas/Marca Moda; BGH GRUR 1996, 198 - Springende Raubkatze; GRUR 1996, 200 - Innovadiclophlont; GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHE/TISSERAND; GRUR 2002, 167 - Bit/Bud m. w. N.; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling; GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling/Zweibrüder).

    Waren und Dienstleistungen sind dann als ähnlich anzusehen, wenn unter Berücksichtigung aller erheblichen Faktoren, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, so enge Berührungspunkte bestehen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, die Waren bzw. Dienstleistungen stammten aus denselben oder ggf. wirtschaftlich verbundenen Unternehmen, sofern sie mit identischen Marken gekennzeichnet sind (st. Rspr.; vgl. EuGH GRUR 1998, 922 Rn. 23 - Canon; BGH WRP 2004, 357, 359 - GeDIOS; GRUR 1999, 731, 732 - Canon II; GRUR 1999, 586, 587 - White Lion).

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus BPatG, 08.03.2006 - 29 W (pat) 25/04
    Daneben sind alle Umstände zu berücksichtigen, die sich auf die Verwechslungsgefahr auswirken können, vor allem die Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 - SabÂl/Puma;… GRUR Int. 1998, 875, 876 f. - Canon;… GRUR Int. 2000, 899 - Adidas/Marca Moda; BGH GRUR 1996, 198 - Springende Raubkatze; GRUR 1996, 200 - Innovadiclophlont; GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHE/TISSERAND; GRUR 2002, 167 - Bit/Bud m. w. N.; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling; GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling/Zweibrüder).
  • BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00

    Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"

    Auszug aus BPatG, 08.03.2006 - 29 W (pat) 25/04
    Der Grad der Kennzeichnungskraft allgemein bestimmt sich durch Beurteilung aller relevanten Umstände, insbesondere Eigenschaften der Marke, Marktanteil, Intensität, geografische Ausdehnung, Dauer der Benutzung, Werbeaufwand (BGH GRUR 2003, 1040 - Kinder).
  • OLG Köln, 18.07.2012 - 16 U 184/11

    Winkeladvokat ist Ehrverletzung!

    Auch das Bundespatentgericht misst dem Begriff des Winkeladvokaten eine negative, pejorative Bedeutung bei (BPatG, Beschluss vom 08.03.2006, Az.: 29 W (pat) 25/04), Tz 22 -zitiert nach juris-).- Auf dieser Basis liegt in der Titulierung als Winkeladvokat eine Ehrverletzung.
  • BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 59/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Advotipp/Advo (Gemeinschaftsmarke)" - zur …

    Was die von der angegriffenen Marke beanspruchte Dienstleistung "Werbung" betrifft, ist ebenfalls keine Ähnlichkeit zu den geschützten Waren und Dienstleistungen der Widerspruchsmarke gegeben (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.03.2006, 29 W (pat) 25/04: keine Ähnlichkeit zwischen "Werbung" einerseits und "Software; bespielte CDs, MCs und Schallplatten; Codekarten, Magnetkarten und Chipkarten; Druckereierzeugnisse; Kundenkarten aus Kunststoff; Versicherungswesen; Vermittlung von Versicherungen; Finanzwesen; Ausgabe von Kreditkarten; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Errichten und Betreiben einer Datenbank; rechtliche Beratung" andererseits; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 29.03.2011, 26 W (pat) 20/10 für "Werbung" zu "Druckereierzeugnisse").

    Die den Parteien vorab übersandte Recherche des Senats hat ergeben (Bl. 30/31 d. A.), dass der Begriff "Advokat" mittlerweile wieder vielfach als Synonym für "Anwalt/Rechtsanwalt" allgemein Verwendung findet (anders noch BPatG, Beschluss vom 08.03.2006, 29 W (pat) 25/04 - adv§katphone./.Advophone).

  • BPatG, 30.07.2015 - 29 W (pat) 100/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "AUTOSTADT BITBURG (Wort-Bild-Marke)/Autostadt" - zur …

    a) Zwischen der Dienstleistung "Werbung" und den Druckereierzeugnissen der Widerspruchsmarke in Klasse 16 besteht keine Waren- bzw. Dienstleistungsähnlichkeit (BPatG, Beschluss vom 14.03.2007, 29 W (pat) 170/04; Beschluss vom 08.03.2006, 29 W (pat) 25/04;… Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 16. Aufl. 2014, S. 73 m. w. N.).
  • BPatG, 09.11.2016 - 29 W (pat) 14/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "AdvoEurope/Advo (Unionswortmarke)" - nachträgliche …

    Der Begriff "Advokat" wird mittlerweile wieder vielfach als Synonym für "Anwalt/Rechtsanwalt" allgemein verwendet (anders noch BPatG, Beschluss vom 08.03.2006, 29 W (pat) 25/04 -adv§katphone./.Advophone).
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